Kunstschaffende: Manifest für linke Regierung

Kunstschaffende in Spanien fordern PSOE und Podemos auf, zusammenzuarbeiten.

Derzeit versuchen sich die Sozialdemokraten und die Mitglieder der Partei Podemos zusammenzuraufen. Der PSOE-Chef will dem Podemos-Chef keinen Platz im Kabinett anbieten und so droht, dass es keine Mehrheit für eine Regierung gibt und sogar Neuwahlen stehen bereits in Aussicht.

 

 

Nun hat sich eine Gruppe von Kunstschaffenden mit einer Petition an die Politik gewandt. Sie fordern die beiden Parteien auf, sich stärker aufeinander zu zubewegen. Eine erneute Wahl gilt es zu verhindern, da man auch fürchtet, dass eine linke Mehrheit verloren gehen könnte.

Die Petition wurde von mehr als 200 Personen aus der Welt der Kultur unterschrieben. Zu den Unterzeichnern gehören der Schauspieler Javeir Bardem, die Schriftstellerin Almudena Grandes und der Regisseur Iciar Bollaín. Das Volk wählte eine linke Mehrheit und diese muss sich nun auch zusammenfinden, so die Grundaussage des Papiers.

Morgen stimmt das Parlament darüber ab, ob Pedro Sánchez (PSOE also Sozialdemokraten) als Premierminister gewählt wird. Sollte dies nicht der Fall sein, so könnten im Herbst Neuwahlen anstehen. Dies gab es bereits bezüglich der letzten Regierungsbildung. Das Volk wurde drei Mal an die Urnen gerufen und die Mehrheiten blieben ungefähr gleich. Es setzte sich eine konservative Minderheitsregierung durch, die wegen Korruptionsvorwürfen das Misstrauen ausgesprochen wurde.

Der Streit zwischen Parteien dreht sich um die Besetzung des Kabinetts. Pablo Iglesias soll keinen Platz im Kabinett bekommen, nur unbekannte Podemos-Mitglieder sollten Ministerposten erhalten. Dabei geht es um wenig Prestigelastige Posten wie das Tourimusministerium. Zuvor sollte der Koalitionspartner Podemos gar keinen Ministerposten erhalten. Außerdem gebe es Uneinigkeit bei der Frage der katalanischen Unabhängigkeit. Das war ein strittiges Thema während des Wahlkampfs und Sánchez garantierte, dass er keiner Unabhängigkeit nachgeben würde. Bei Podemos sieht man das weniger zwingend.

Die Einstellung von Iglesias zu dem Thema dürfte auch ein Grund sein, warum Sánchez ihn nicht in der Regierung haben will.

Bei Neuwahlen könnten die Faschisten der Vox-Partei mehr Stimmen holen und das gelte es unter allen Umständen zu verhindern. Zumal die Konservativen (PP) keine Scheu davor haben, mit den Rechtsextremen zu koalieren, wie es Andalusien bereits gezeigt hat.