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General Streik in Spanien: Madrid im Ausnahmezustand

In Spanien gab es einen Generalstreik. Ein kleiner Hintergrundbericht über die Vorgänge zum Streik in Spanien.

Ich hatte bereits über die fatale Situation in Spanien berichtet. Das Thema war das Essen für Kinder von arme Familien Spaniens, die teuer als die Politiker selbst bei den schulischen Mensa bezahlen sollten.

General Streik in Spanien war ein Politischer Generalstreik

Letzte Woche fand in Spanien ein Event statt, der eine Folge polarisierender Maßnahmen war. Am 14 November (14-N) gabt es den achten Generalstreik in Spanien, seit der Diktatur Francos. Alle die andere General Streiks hatten wirtschaftliche Gründe: entweder gegen die Verabschiedung eines Gesetzes oder bezüglich des Arbeitsmarkts oder gegen prekäre Arbeitsbedingungen.

Der General Streik am 14. November 2012 war der erste in der Geschichte der spanischen Demokratie, den man als rein politischer Streik werten kann.

Die großen Gewerkschaften „Comisiones Obreras (CCOO)“ und „Unión General de Trabajadores (UGT)“ sind nicht in besonders kämpferisch und mobilisierungorientiert, wie die DGB in Deutschland. Es war der Unmut eines großen Teils des spanischen Bevölkerung, was die  Gewerkschaften zwang, zum General Streik für den 14 N aufzurufen.

Zuvor gab es in den vergangenen Monaten eine reihe Demonstrationen und begrenzte Streiks, welche von der spanischen Regierung mit Arroganz und Unterdrückung behandelt wurden. Die spanische Polizei ist seitdem stark kritisiert worden, wegen des gewalttätigen Vorgehens gegen die Demonstranten.

In dem Video kann man sehen wie die Polizei ein Kind von 13 Jahren geschlagen hat, in der der Gegenwart der Mutter. Man kann sehen, wie ein paar Polizisten gegen ein anderes junges Mädchen vorgehen, nur weil sie ihnen vorwerfen hat, dass sie ein Kind geschlagen hätten.

Dimensionen des Politischen Streiks in Spanien

Hypotheken sind das neue Problem, das in den letzten Monaten aufkam. Immer mehr Schuldnern werden aus ihren Häusern vertrieben. In der vergangenen Zeit haben sich vier Menschen das Lebengenommen, als die Polizei vor der Tür stand, um das Haus zu räumen. Inzwischen hat die Regierung hier etwas nachgebessert.

Dies war auch ein Grund, warum die großen Gewerkschaften zu einem General Streik aufriefen. Es geht nicht darum, gegen ein konkretes Gesetz zu kämpfen, sondern gegen die gesamte politische Ordnung Spaniens.

Damit drohen griechische Verhältnise zu Spanien einzubrechen. Mit rund 6 Millionen Arbeitslosen und einer wachsende Staatverschuldung gibt sind nur neue Sparpaketen in Sicht.

Die Bevölkerung kann derartige, antisoziale Maßnahmen ertragen und wahrscheinlich wird der Sozialkonflikt in Spanien noch eskalieren.

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